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03.03.2011
Im Juni 2010 fand in Bamberg ein NPD-Bundesparteitag statt, auf dem das neue Parteiprogramm beschlossen wurde. Tagungsort war der Hegelsaal im Kongreßzentrum, welches von der Bamberg Congress + Event GmbH betrieben wird, deren Alleingesellschafterin die Stadt Bamberg ist. Nach dem NPD-Parteitag, der verwaltungsgerichtlich durchgesetzt wurde, spendete die Kongreß + Event GmbH (also sozusagen die Stadt Bamberg) die Einnahmen in Höhe von 2000 Euro der Israelischen Kultusgemeinde Bamberg. Das Verhalten der Stadt Bamberg, auch in Gestalt des Geschäftsführers der Congress + Event GmbH, Horst Feulner, erinnert damit an einen Säufer, der pleite ist, aber im Wirtshaus trotzdem Freibierrunden spendiert. Denn was spielt es für eine Rolle, daß sich die auf 6,9 Millionen Euro veranschlagten Kosten für die neue Kettenbrücke (Stützweite 72 m) auf 13,8 Millionen Euro glatt verdoppeln, zuzüglich weiterer etwa 2,5 Millionen Euro Nebenkosten. In diesem Falle muß man die Bamberger Verantwortlichen fragen: Seid ihr blöd, unfähig oder korrupt? Sonst hätten sich OB Starke samt Stadtrat ja ganz einfach mal ein paar ...
...mehr lesen03.03.2011
In Ebersdorf im Landkreis Coburg sollten in einer Nacht- und Nebelaktion 150 Asylbewerber einquartiert werden. Dagegen formierte sich eine Bürgerinitiative, die den erkennbar überwältigenden Mehrheitswillen der einheimischen Bevölkerung repräsentiert. Das ficht jedoch die Politiker der Altparteien, Journalisten und Vertreter der so genannten gesellschaftlich relevanten Gruppen (auch Zivilgesellschaft genannt) nicht an, sich für die Einquartierung der Fremden einzusetzen und den Ebersdorfern fremdenfeindliche Motive zu unterstellen. Der Coburger Pfarrer Michael Schadeberg empfiehlt der Gemeinde Ebersdorf die Aufnahme der Asylbewerber (die in der Regel Wirtschaftsflüchtlinge und Asylschwindler sind, wie die Anerkennungsquoten ausweisen) als Herausforderung anzunehmen. Wie wäre es, wenn Herr Schadeberg mit gutem Beispiel voranginge und eine Anzahl von Balkan-Zigeunern in seinem Haus oder seiner Wohnung aufnimmt, sie verköstigt und krankenversichert, sowie garantiert, daß diese Leute sich in unserem Land an das Gesetz halten? Die Vertreter der Altparteien setzen darauf, die als lästiges Stimmvieh angesehene einheimische ...
...mehr lesen17.11.2010
Der Stadt Wunsiedel im Fichtelgebirge steht möglicherweise ein Horrorszenario bevor: Wie die Lokalzeitung „Frankenpost“ vom 17.11.2010 berichtet, wird Wunsiedel als potenzieller Kandidat für den dritten Standort einer Zentralen Erstaufnahmestelle für Asylbewerber gehandelt. Bis zu 500 Asylbewerber sollen in den ehemaligen Kasernengebäuden am Stadteingang von Wunsiedel Platz finden.http://www.frankenpost.de/nachrichten/fichtelgebirge/wunsiedel/art2460,1376103Die „bunten Geister“, die das Wunsiedeler Gutmenschentum und insbesondere der Erste Bürgermeister Karl Willy Beck stets beschworen, werden in Wunsiedel vielleicht bald wirklich Einkehr halten. Dadurch würde der Bevölkerung einmal eindrucksvoll demonstriert werden, wie das Konzept „Wunsiedel ist bunt“ in der Realität so aussieht.Der Erste Bürgermeister Beck erweckt jedenfalls nicht den Eindruck, als wolle er die Zentrale Erstaufnahmestelle in Wunsiedel verhindern. Wie man es von ihm nicht anders gewohnt ist, ergibt er sich in Beschwichtigungsphrasen. Beck erzählt mit Blick auf München und Zirndorf, wo sich bereits zwei Zentrale ...
...mehr lesen17.11.2010
Liebe hochfränkische Landsleute,das Warten hat sich also doch noch gelohnt: Die neue Heimatseite des NPD Kreisverbandes Hof-Wunsiedel sowie des Bezirksverbandes Oberfranken ist nun endlich im Weltnetz abrufbar. Durch unsere Seite wollen wir Ihnen einen regelmäßigen Einblick in die politische Arbeit unseres Verbandes bieten. Der Leser kann sich auf dieser Heimatseite außerdem über aktuelle Geschehnisse in der Region informieren. Verschiedene Artikel über Politik und Gesellschaft sollen darüber hinaus nationaldemokratische Lösungsansätze für die gegenwärtigen Probleme beinhalten. Dass die Region Hochfranken zu der strukturell schwächsten im Freistaat Bayern gehört, ist nicht erst seit einem Ende 2006 vom Nachrichtenmagazin FOCUS veröffentlichten sog. Landkreis – Ranking bekannt: Demnach kommt der Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge auf den letzten Platz (86), dicht gefolgt von Hof – Stadt (78) und Hof (70). Die Auswahlkriterien waren dabei beispielsweise die Arbeitslosenquote und die Veränderung der Bevölkerung. Genau diese beiden Faktoren – Arbeitslosigkeit und Abwanderung - ...
...mehr lesen14.11.2010
Ein Bürgermeister und langjähriges SPD-Mitglied aus einem kleinen Ort im Burgenlandkreis macht sich Gedanken zu bewegenden gesellschaftlichen und politischen Problemen und formuliert diese in einem Leserbrief an die Mitteldeutsche Zeitung. Was macht die südsachsen-anhaltische Heimatzeitung daraus? Nichts! „Spricht es für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz, wenn von allen öffentlichen Seiten auf eine unliebsame politische Gruppierung eingeschlagen wird? Da mir derartige Erscheinungen bereits vor 1990 nicht gefielen und ich mich dann automatisch mehr auf die Seite der Geschlagenen als der Schläger stelle, war es mir ein Bedürfnis, der Sache auf den Grund zu gehen und mich selbst zu überzeugen, was an den allseits Verteufelten so dran ist. Ich hab mich also am letzten Samstag in die Höhle des Löwen, ins Bürgerhaus nach Hohenmölsen begeben. Da es leicht regnete, konnte ich unauffällig einen Schirm mit nehmen für den Fall, etwas Stabiles in der Hand haben zu müssen. Der Eingang war nicht passierbar mit dem Vermerk, die linken Demonstranten hätten die Eingangstür ...
...mehr lesen28.10.2010
Die NPD bekennt sich zur Vielfalt der Völker als Träger der Kulturen. Sie unterscheiden sich durch Abstammung, Sprache, geschichtliche Erfahrungen und Wertvorstellungen. a) Gegensatz von Gesellschaft und VolksgemeinschaftWestliche Gesellschaften sind materielle Zweckverbände ohne Gemeinschaftswerte. Sie entwickeln keine verbindende Kultur.Sogenannte „multikulturelle“ Gesellschaften sind in Wirklichkeit kulturlose Gesellschaftsformen, die je nach ihrer ethnokulturellen Zusammensetzung Parallelgesellschaften ausbilden, die für jedes Staatswesen zur Zerreißprobe werden. Die Solidarität einer bestehenden Volksgemeinschaft wird durch die übertriebene Vertretung von Einzel- oder Gruppeninteressen aufgehoben.Die politische Organisationsform eines Volkes ist der Nationalstaat. Die Erhaltung unseres Volkes und der Schutz für alle seine Teile müssen oberste Ziele deutscher Politik sein. b) Nationaldemokratische OrdnungspolitikIm Mittelpunkt nationaler Ordnungspolitik steht das Volk, nicht der Gewinn multinationaler Konzerne. Nationaldemokratische Politik sieht sich dem Wohl eines ...
...mehr lesen28.10.2010
Die kleinste Gemeinschaft innerhalb unseres Volkes ist die Familie. Auf ihr fußen Volk und Staat, weshalb der Familie auch die besondere Zuwendung und Fürsorge des Staates zuteil werden muß. Ihren natürlichen Ausdruck findet die Familie in der Ehe mit Kindern. Dies begründet den besonderen Schutz von Familie und Ehe. Homosexuelle Lebenspartnerschaften bilden keine Familie und dürfen nicht gefördert werden. Kinder brauchen Mutter und Vater für eine gesunde Entwicklung, aber auch alleinerziehende deutsche Mütter und Väter verdienen staatliche Unterstützung. a) Ablehnung der „Genderpolitik“Die NPD bekennt sich zur Unterschiedlichkeit und Gleichwertigkeit von Mann und Frau und lehnt die naturwidrige Gender-Mainstreaming-Ideologie ab. b) Intaktes Volk durch intakte Familie Die Familie muß wieder sinnstiftende Wirkung entfalten und dem einzelnen sittlichen Halt und persönliche Sicherheit geben. In der Geborgenheit der Familie können charakterstarke, gemeinschaftsfähige, gesunde und leistungsstarke Kinder heranwachsen.Die Familie – als ...
...mehr lesen28.10.2010
Volksherrschaft setzt die Volksgemeinschaft voraus. Der Staat nimmt die Gesamtverantwortung für das Volksganze wahr und steht daher über Gruppeninteressen. Die Ablösung der Regierung durch demokratische Entscheidungen, die Kontrolle der Machthaber und die Überprüfung der Rechtmäßigkeit ihrer Entscheidungen sind die Grundlagen nationaldemokratischer Staatsordnung.Soviel Freiheit wie möglich erfordert soviel Ordnung wie nötig. Rechtsfreie Räume dürfen nicht geduldet werden.Die Unabhängigkeit der gesetzgebenden, der ausführenden und der rechtsprechenden Gewalt im Staat ist sicherzustellen.Der angemessene Zugang zu den Massenmedien ist allen gesellschaftlich relevanten Organisationen zu garantieren.Bei nationalen Lebensfragen muß der Einfluß des Souveräns durch Volksentscheide auf allen politischen Ebenen gestärkt werden.Das Selbstbestimmungsrecht des Volkes darf nicht durch Rechtsetzungsakte überstaatlicher Organisationen wie der Europäischen Union, der UNO oder der WTO ausgehöhlt werden. a) Verfassungslegitimation durch VolksabstimmungDie Bundesrepublik ...
...mehr lesen28.10.2010
Die Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sondern dienender Teil des Ganzen. Der Staat muß daher der Wirtschaft einen ordnungspolitischen Rahmen setzen. Die Selbstversorgung (Autarkie) ist als wirtschaftspolitisches Staatsziel zu definieren.Zweck des Wirtschaftens ist die Bedarfsdeckung des Volkes und die Schaffung von Werten. Aufgabe des Staates ist die gerechte Verteilung des Wohlstandes sowie der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Jeder Deutsche hat das Recht wie auch die Pflicht zu arbeiten.Der Staat hat jedem Deutschen zu ermöglichen, durch Arbeit seinen und den Lebensunterhalt seiner Familie aus eigener Kraft bestreiten zu können. Männer und Frauen sind bei gleicher Leistung gleich zu entlohnen. a) Das sozialverpflichtete UnternehmertumDie NPD bekennt sich zu einem freien, aber sozial verpflichteten Unternehmertum als Eckpfeiler einer solidarischen Wirtschaftsordnung.Die heimischen kleinen und mittelständischen Unternehmen sind vor der Marktmacht der global agierenden Großkonzerne zu schützen. b) Die solidarische WirtschaftsordnungEntgegen der Vorstellung vom „freien Spiel ...
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Die NPD lehnt die durch den globalen Freihandel systematisch hervorgerufene weltweite Konkurrenzsituation entschieden ab und stellt ihr als Alternativentwurf die raumorientierte Volkswirtschaft entgegen.Die deutsche Wirtschaft einschließlich der in Deutschland tätigen ausländischen Unternehmen hat dem deutschen Volk, seiner materiellen Sicherung und seiner geistig-kulturellen Entwicklung zu dienen. Soziale und ökonomische Belange sollen mit den Bedingungen von Land, Volk und Ökologie in Übereinstimmung gebracht werden. Die Wirtschaft darf Deutschlands Umwelt nicht zerstören und unser Volk nicht entfremden. Eigentum an deutschem Grund und Boden kann nur von Deutschen erworben werden. a) Zerstörerische Folgen der GlobalisierungDie Globalisierung der Wirtschaft beruht auf dem überholten und falschen Ziel der maximalen Ausbeutung der Erde durch Schaffung von wirtschaftlichen Monokulturen. Die NPD lehnt die Globalisierung der deutschen Wirtschaft auch deshalb ab, weil diese in weiten Teilen Deutschlands unmittelbar zu Massenerwerbslosigkeit und zum Niedergang ganzer Wirtschaftszweige führt. Ein ...
...mehr lesen28.10.2010
Grundlage sozialer Gerechtigkeit ist eine eigenständige nationale Währungs-, Steuer- und Finanzpolitik. a) Zentralbank und nationale WährungDeutschland braucht eine eigenständige nationale Währungs- und Zinspolitik. Eine europäische Einheitswährung verhindert eine nationale Zins- und Wechselkurspolitik und macht hohe Transferzahlungen zu Lasten Deutschlands nötig.Deshalb fordert die NPD die Wiedereinführung der D-Mark zu einem sozial gerechten Wechselkurs unter der Aufsicht einer weisungsungebundenen, nationalen Zentralbank, die das alleinige Recht der Geldschöpfung besitzt. Sämtliche Produkte der Finanzwirtschaft bedürfen einer rechtlich kompetenten Prüfung und Zulassung durch eine unabhängige nationale Behörde. Zur Eindämmung der schrankenlosen internationalen Kapitalfreiheit fordert die NPD die Einführung einer nationalen Devisenbewirtschaftung für Kapitalexporte und -importe ab einer gewissen festzusetzenden Größenordnung.Sparkassen und Genossenschaftsbanken sind gegenüber den Privatbanken zu fördern. Staatliche Garantien für ...
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