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26.10.2007

Lesezeit: etwa 7 Minuten

Was versteht man unter Demokratie und Toleranz in Wunsiedel?

Kennen Sie das?

Was passiert, wenn Sie sich in der Öffentlichkeit darüber beklagen, daß der Ausländer­anteil in den Schulen unserer Kinder immer größer oder durch die EU-Osterweiterung der deutsche Arbeitsmarkt durch osteuropäische Billiglöhner überschwemmt wird? Die Meinungswächter der politischen Korrektheit werden Sie zumindest schief ansehen. Wenn Sie Pech haben, wird man Sie als „Rechtsextremisten" abqualifizieren. Es kann Ihnen allerdings auch passieren, daß man Sie auf offener Straße zusammenschlägt.

Wie konnte es in Wunsiedel soweit kommen?

Als Reaktion auf die alljährlichen Rudolf-Heß-Gedenkmärsche wurde im März 2005 die Bürgerinitiative „Wunsiedel ist bunt – nicht braun" gegründet, die „Naziaufmärsche" verhindern und für „Menschenwürde und Demokratie" in Wunsiedel eintreten will. Die Aktivitäten der Bürgerinitiative richten sich somit ausschließlich gegen sogenannte „Rechtsextremisten" und werden getragen von einem Bündnis anarchokommunistischer Politverbrecher bis zu CSU-Stadträten.

Keine Freiheit den „Feinden der Freiheit"?

Bereits die Zielsetzung der Bürgerinitiative „Naziaufmärsche" verhindern zu wollen, stellt einen klaren Widerspruch zum Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip dar. Denn: Wie kann man einerseits Demokratie, das heißt auch Versammlungs- und Meinungsfrei­heit für (vielleicht) unliebsame Minderheiten, schützen wollen, auf der anderen Seite jedoch Menschen ihr grundgesetzlich garantiertes Recht, friedlich demonstrieren zu dürfen, verwehren?

„Keine Freiheit den Feinden der Freiheit" oder „Keine Toleranz der Intoleranz" sind die billigen Parolen, um derartigen Vorwürfen zu entgehen. Um zunächst die als besonders störend empfundenen Heß-Märsche zu verhindern, führte der Landrat und Jurist Dr. Seißer eine Abordnung nach Berlin an, um bei einer Anhörung vor dem Bundestags-Innenausschuss eine Einschränkung des Versammlungsrechts anzuregen. Dr. Seißer plädierte dafür, den Meinungsparagraphen 130 StGB um einen Absatz 4 zu erweitern, um auf dieser Grundlage die Gedenkveranstaltung für Rudolf Heß verbieten zu können. Und so kam es auch: Der Gedenkmarsch fand nicht statt, wohl aber ein „Antifaschistischer Aktionstag", der von linksradikalen Gruppen angemeldet und vom Landratsamt genehmigt wurde. Knapp zweitausend vermummte Linksradikale, mit den Fahnen der untergegangenen Sowjetunion durch Wunsiedel ziehend, waren ganz offen­sichtlich für Landrat Seißer keine Feinde der Freiheit oder der Demokratie, sondern Verbündete im Kampf gegen „Rechts" - kranke Hirne, die mit Sprechchören wie „deutsche Täter sind keine Opfer" Vertriebenentreffen stören, denen zur Bombardierung Dresdens und den zehntausendfachen Mord an unschuldigen Zivilisten nur „Bomber Harris do it again" oder „No tears for krauts" („Keine Tränen für Deutsche!") einfällt und die sich auch auf dem „Tag der Demokratie" am 20. August 2005 durch Parolen wie „Nie wieder Deutschland!" bemerkbar machten.

An diesem Tag gingen die Linksradikalen in Wunsiedel jedoch auch auf Menschenjagd. Zunächst versuchte etwa 100 Verteidiger der Demokratie, eine als „Nazi-Kneipe" bezeichnete Gaststätte zu stürmen. Als dies infolge des Eingreifens der Polizei mißlang, machte man sich weiter auf die Suche nach Opfern: Ein halbes Dutzend ortsansässiger Jugendlicher mußte unter Polizeischutz in Sicherheit gebracht werden, während es vom linken Pöbel bespuckt und beschimpft wurde.

Eine Bürgerinitiative, die gegen „Extremisten, egal aus welchem Lager", vorgeht?

Mit Lippenbekenntnissen versuchen sich die Anführer der Bürgerinitiative „Wunsiedel ist bunt - nicht braun" vom Linksextremismus zu distanzieren. Vor allem am 20. August 2005 dürfte es schwer gefallen sein, eine klare Grenze zwischen bürgerlichem Protest und linksradikaler Gewaltorgie zu ziehen. So erlaubte besagte Bürgerinitiative sogar der vom Verfassungsschutz überwachten Organisation VVN-BdA (Vereinigung der Verfolg­ten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten), daß diese einen eigenen Stand auf der so genannten „Meile der Demokratie" aufstellten durfte. Der VVN ist eine ehemals aus DDR-Geldern finanzierte kommunistische Vorfeldorganisation, die heute noch sehr enge Kontakte zur DKP, der Nachfolgepartei der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbo­tenen KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) unterhält. Es bestehen womöglich sogar engere Beziehung zwischen den „bunten" Wunsiedlern und dem VVN - BdA: So wurde von der Tröstauer Initiative „Im Fichtelgebirge beißen Nazis auf Granit", die zusammen mit der Bürgerinitiative im „Wunsiedler Bündnis für Toleranz und Demokra­tie" mitwirkt, bereits im Juli 2005 die vom VVN - BdA konzipierte Wanderausstellung „Neofaschismus in der BRD" veranstaltet. Daß es auch anders geht, bewies vor wenigen Wochen der Bürgermeister einer baden - württenbergischen Kleinstadt, der sich vonder gleichen Ausstellung öffentlich mit der Begründung distanzierte, diese sei von einer verfassungsfeindlichen Organisation angefertigt worden. In Wunsiedel sieht man das weitaus gelassener. Hier vertraut man nur dann auf die Recherchen des Verfassungs­schutzes, wenn es „gegen rechts" geht. Der Kampf „gegen gechts" heiligt jedes Mittel: Matthias Popp, 1. Sprecher der Bürgerinitiative, beteiligte sich am 11. Februar 2006 in Dresden gemeinsam mit anarchobolschewistischen Politkriminellen an einer rechtswidrigen Sitzblockade gegen einen Gedenk-Marsch für die Opfer des alliierten Bomben­terrors. Das Ausmaß der sittlichen Verwahrlosung der selbsternannten Menschenfreun­de ist bemerkenswert.

Aber in Wunsiedel gibt es doch keinen Linksextremismus?

Am 17. Februar wurde ein 18jähriges Mädchen mit ihren Freundinnen in der Breiten Straße in Wunsiedel von mehreren Antifaschisten zunächst als „Nazis" und „Faschos" angepöbelt und ihr daraufhin mit einem Schlag ins Gesicht das Nasenbein gebrochen. Kurze Zeit später wurde ein weiteres Mädchen der Gruppe von vermummten Personen angegriffen und es erlitt dabei ebenfalls einen Knochenbruch im Gesicht. Es ist offen­sichtlich, daß es sich bei diesen Vorfällen nicht um eine gewöhnliche Streiterei, sondern um politisch motivierte Gewalt handelte.Tatsächliche oder vermeintliche „Rechtsradikale" sind dem Anschein nach zu „Freiwild" erklärt worden.

Die monatelange Hetze von Lokalpolitikern und dem in der Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt - nicht braun" organisierten Gutmenschentum gegen nationale Deutsche hat ganz offenbar in der „weltoffenen, toleranten und bunten" Stadt Wunsiedel eine Atmos­phäre erzeugt, in welcher der gewalttätige linke Pöbel glaubt, tatsächliche oder vermu­tete „Rechtsextremisten" zur Strecke bringen zu können. Ein von der Jugendinitiative „gegen Rechtsextremismus" Anfang Februar 2006 veranstaltetes Konzert „Rock gegen rechts" erscheint vor diesem Hintergrund wie ein schlechter Scherz.

Es sollte schließlich erwähnt werden, daß der Eigentümer der Kneipe, vor der die zwei Mädchen am Freitag, den 17. Februar 2006, zusammengeschlagen wurden, ebenfalls dem näheren Umfeld der Bürgerinitiative „Wunsiedel ist bunt - nicht braun" zuzurech­nen ist. Dieser hat vermutlich auch keine Probleme mit der Bewirtung von linken Gewalttätern in seiner Gaststätte.

Die Heuchelei der Gutmenschen!

Ist eine Bürgerinitiative, die stets nur vor der Gefahr „von rechts" warnt, welche die Augen vor der alltäglichen Gewalt in unserer Stadt jedoch bewußt verschließt, denn tatsächlich unterstützenswert? Eine Gewalt, welche durch die ständige Hetze dieser Vereinigung gegen alles Nationale geradezu begünstigt wird, die irgendwann auch einmal Sie und Ihre Kinder treffen könnte, wenn Sie sich eine politisch nicht korrekte Meinungsäußerung erlauben! Sie haben die Wahl zwischen einer Einheitsfront „gegen rechts", die sich aus den etablierten Parteien von Linkspartei/PDS bis CSU, aber auch linksradikalen Gewalttätern zusammensetzt auf der einen, und anständigen Deutschen auf der anderen Seite. Bedenken Sie, daß die drückenden Probleme unserer Tage nicht „Rechtsradikale" zu verantworten haben, sondern ausschließlich von der herrschenden Klasse fabriziert wurden. Sie sind nicht mehr in der Lage, die Probleme zu lösen, welche sie selber erst herbeigeführt haben. Ob Überfremdung, Massenarbeitslosigkeit, Euro -Wahn und Sozialabbau - die Schuld an dieser Misere trägt mit Sicherheit nicht die natio­nale Opposition!

Um Veränderungen herbeizuführen, müssen wir als Deutsche selber handeln,

oder niemand wird es für uns tun! Die NPD ist der organisierte Wille

der Deutschen gegen Fremdbestimmung, Überfremdung, Globalisierung,

kapitalistische Ausbeutung und verlogene Vergangenheitsbewältigung!

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