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Aktuelles

26.06.2009

Gute Stimmung bei Wahlkamp­fauftakt der NPD in Coburg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am gestrigen Samstag läuteten die oberfränkischen National­demo­kraten bei einer großen Versammlung in Coburg offiziell ihren diesjährigen Bundes­tags­wahl­kampf ein.Pressesp­recher Johannes Hühnlein (Coburg) führte in seiner Ansprache aus, daß auch der Beitritt von noch so vielen Kommunen zu "bunten" Bündnissen und Allianzen nichts am unver­kenn­baren Vormarsch der NPD in der Region ändern werde. "Am Wahltag werden wir es sein, die zuletzt lachen", versprach Hühnlein.Der Pressesp­recher kündigte nach einem öffent­lich­keits­wirk­samen Infor­mations­stand in der NPD-Hochburg Steinwiesen Mitte Mai zahlreiche weitere Aktionen für die kommenden Monate an.Als Hauptredner des Abends stellte Günter Kursawe aus Kronach, Bundes­tags­direkt­kandidat der National­demo­kraten im Wahlkreis Coburg, ausführlich das neue Arbeits­beschaf­fungs­programm seiner Partei vor. "Die soziale Frage muß angesichts der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise zwingend in den Mittelpunkt unseres Wahlkampfes gerückt werden!", so Kursawes Resümee.Für den musikalischen Rahmen der Veran­staltung sorgte gekonnt der nationale Lieder­macher ...

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26.06.2009

„ Allianz gegen Recht­sextremismus„ : Recht­sauf­sichts­beschwerde der BIA Nürnberg - Erlebt nun auch CSU-Wunder sein „ braunes„ Wunder?

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Die im Nürnberger Stadtrat vertretene Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat laut Meldung auf ihrer Inter­netseite www.auslaen­derstopp.de bei der Regierung von Mittelf­ranken Recht­sauf­sichts­beschwerde eingelegt. Grund: Der Beitritt Nürnbergs zur sogenannten "Allianz gegen Recht­sextremismus" ist nach Auffassung der BIA rechts­widrig!Hoch interessant ist dies im Hinblick darauf, daß sich wegen unliebsamer NPD-Wahler­gebnisse kürzlich auch der Markt Steinwiesen (Landkreis Kronach) auf Betreiben von Bürgermeister Gerhard Wunder per Gemein­derats­beschluß jenem Bündnis ange­schlossen hat.Wir dokumen­tieren den Wortlaut der BIA-Beschwerde: "Nürnberg, den 12.06.2009Recht­sauf­sichts-Beschwer­deSehr geehrte Damen und Herren,mit Mehrheits­beschluß vom 27.05.09 durch den Nürnberger Stadtrat ist die Stadt Nürnberg der ’Allianz gegen Recht­sextremismus’ in der Metropol­region Nürnberg beigetreten. Ein gege­nteiliger Antrag der Stadt­ratsg­ruppe BIA [...] wurde verworfen.Bereits vor diesem Beschluß hat das ’Menschen­rechtsbüro’, als ein integraler Bestandteil der Nürnberger Stadt­verwaltung und ...

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26.06.2009

Neue Polit-Mode im Landkreis Kronach: Beitritt zu Anti-Rechts-Bündnissen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Vor ein paar Jahren fing es an. Die National­demo­kraten im Landkreis Kronach verließen die Hinter­zimmer und eroberten die Straßen und Plätze. Durch Flugb­latt­verteilungen, Infostände, Mahnwachen und Kundge­bungen brachten sie ihre politischen Ziele, Forderungen und Aussagen der Bevölkerung näher und drangen langsam aber sicher in die Mitte des Volkes vor, was anhand überdurch­schnitt­licher Wahler­gebnisse sehr deutlich wurde.Natürlich rief dies, wie in anderen Städten Oberfrankens, man denke nur an Wunsiedel und Gräfenberg, die örtliche "Gutmen­schen­riege" auf den Plan. Bündnisse für Toleranz und Vielfalt, gegen Extremismus und rechte Gewalt wurden gegründet. Diese schossen sprichwörtlich wie Pilze aus dem Boden und brachten, außer einer Selbst­darstel­lungs­plattform für "betroffene" Kommunal­politiker, nichts als heiße Luft. Das Bündnis "Kronach ist bunt" schaffte es immerhin unter Mithilfe von Kinder­gartenkindern, Transparente zu malen und ein buntes Seil (ausdrücklich ohne braune Fäden!) zu spinnen. Davon verschwindet jedoch keine mißliebige Opposition­spartei, aber jeder ...

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26.06.2009

Einsparung von Personal­kosten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Recht­sauf­sicht scheint in Anbetracht der katast­rophalen Haushalt­spolitik der Stadt Wunsiedel bereits in Alarm­bereit­schaft versetzt zu sein. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann erste recht­sauf­sicht­liche Maßnahmen gegen die Stadt ergriffen werden müssen. Wohin der Mißbrauch des kommunalen Selbst­verwaltungs­rechts führen kann, zeigt sich in Wunsiedel derzeit mehr als eindrucksvoll.Unterdessen ist man sich im Stadtrat sehr wohl darüber im Klaren, welchen Eindruck die aktuelle Haushalts­debatte bei der Bevölkerung Wunsiedels hinterlässt - nicht umsonst werden heikle Themen, wie das der Einsparung von Personal­kosten, hinter verschlos­senen Türen behandelt.Es entbehrt nicht einer gewissen Komik und Tragik zugleich, daß der Erste Bürgermeister Karl-Willi Beck nun die bei der Stadt Wunsiedel beschäftigten Reinigungskräfte als Sündenböcke seiner Schul­denpolitik auserkoren hat. Würde man diesen Aufgabe­nbereich, das heißt die Reinigung der stadteigenen Gebäude, privatisieren, so hätte das für die oben genannten Bedien­steten die unver­schuldete Arbeits­losigkeit zur Folge. ...

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26.06.2009

NPD-Kreis­verband Hof/Wunsiedel bekennt sich zum Deutsch­landpakt

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Im Jahre 2004 gelangten der NPD-Parteivor­sitzende Udo Voigt sowie der DVU-Bundes­vorsitzende Dr. Gerhard Frey zu der Übereinkunft, daß eine gleich­zeitige Teilnahme beider Parteien an Wahlen künftig zu unterlassen sei. Basierend auf Wahlabsp­rachen wurde daraufhin der sogenannte "Deutsch­landpakt" ins Leben gerufen, der schließlich auch eine Bedingung für viele Wahlerfolge nationaler Parteien in den Folgejahren gewesen ist.Obgleich der Deutsch­landpakt nicht das gesamte rechte Parteien­spektrum wider­spiegelte, erwies er sich dennoch als Erfolgs­modell für NPD und DVU. Leider beschränkte sich das besagte Abkommen in der Vergan­genheit regelmäßig auf den Nichtantritt einer der beiden Parteien bei Wahlen. Gemeinsame Aktionen blieben dagegen die Ausnahme - ebenso eine Unterstützung der jeweils kandidierenden Partei durch ihre Bündnis­part­nerin.Mit gutem Beispiel vorangehend, wollte der NPD-Kreis­verband Hof/Wunsiedel diesem Zustand ein Ende bereiten und dem bisher eher passiven Charakter des Deutsch­land­paktes die gelebte nationale Solidarität entge­gensetzen. Aus diesem Grund wurden anläßlich des DVU-Wahlkampfes zur ...

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26.08.2014
NPD: Lufthoheit über Sachsen
26.08.2014, NPD: Lufthoheit über Sachsen
  • In der letzten Wahlkampfwoche kreist der NPD-Flieger über ganz Sachsen
22.08.2014
Die NPD auf Info-Tour durch Sachsen
22.08.2014, Die NPD auf Info-Tour durch Sachsen
  • Die NPD auf Info-Tour durch Sachsen
22.08.2014
Aufruf zum Endspurt in Sachsen
22.08.2014, Aufruf zum Endspurt in Sachsen
  • Aufruf zum Endspurt in Sachsen
21.08.2014
Leipzig-Gohlis: Der Platzhirsch markiert sein Revier
21.08.2014, Leipzig-Gohlis: Der Platzhirsch markiert sein Revier
  • Pyro-Aktion: NPD und JN sperrten Standort der geplanten Ahmadiyya-Moschee ab

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